Aus dem Quintett sind jedoch nur die „Magdeburg“ und die „Braunschweig“ einsatzbereit. Erstere war 2012 im Rahmen der Unifil-Mission der Vereinten Nationen vor der libanesischen Küste im Einsatz. Auch die „Braunschweig“ soll im April in Richtung Libanon starten. Wegen einer Pannenserie hatte sich die Inbetriebnahme der fünf insgesamt 1,2 Milliarden Euro teuren Kriegsschiffe um Jahre verzögert.
Bürgerschaftsfraktionen tagen zum Haushaltskonzept
– Klausurtagung der LINKEN
Während des vergangenen Wochenendes tagte die Fraktion DIE LINKE der Rostocker Bürgerschaft, um das Haushaltskonzept zu diskutieren.
Denn schon Ende Januar soll die Rostocker Bürgerschaft die Finanzen für 2013 bestimmen. Grundlage dafür ist das Haushaltskonzept von Oberbürgermeister Roland Methling. Daran fordert er eine Erhöhung der Grundsteuer sowie Wohnungen der WIRO zu verkaufen. Die LINKEN sprechen sich jedoch deutlich dagegen aus. Eva-Maria Kröger, Fraktionsvorsitzende der Linken, teilte dazu mit: „Der Entwurf zeigt, dass ein ausgeglichener Haushalt wieder auf Kosten der Bürger erzwungen werden soll – höhere Mieten, weniger Jugendarbeit, sinkende Investitionen. Auch die Prognosen der Steuereinnahmen sind äußerst optimistisch.“
– Klausurtagung der CDU
Auch die CDU-Fraktion der Rostocker Bürgerschaft bereitete sich am vergangenen Wochenende mit einer Klausurtagung auf die bevorstehende Haushaltsdebatte vor. Größter Streitpunkt blieb die Erhöhung der Grundsteuer. Die CDU-Fraktion sprach sich deutlich gegen Steuererhöhungen aus. Der Haushaltsentwurf von OB Roland Methling sieht jedoch eine Anhebung des Hebesatzes von 450 auf 520 Prozent vor. Damit verspricht sich er sich zusätzliche Einnahmen in Höhe von drei Millionen Euro.
Terpe will erneut in den Bundestag
Der Rostocker Mediziner und Grünenpolitiker Dr. Harald Terpe möchte noch einmal in den Bundestag und stellt sich für seine Partei im September zur Wahl. Heute findet dazu eine Nominierungsversammlung der Grünen statt, bei der der Direktkandidat für den Wahlkreis Rostock bestimmt werden soll. Terpe ist bereits seit zwei Legislaturperioden Mitglied des Bundestages und zog beide Male über die Landeslisten ein. Er beschäftigte sich bislang unter anderem mit der Sucht- und Drogenpolitik.
Feuerlöscher in Treppenhaus entleert
In der Nacht von Sonnabend auf Sonntag musste die Rostocker Polizei und Feuerwehr zu einem verqualmten Treppenhaus im Stadtteil Reutershagen ausrücken. Unbekannte Täter hatten in vier Etagen eines Mehrfamilienhauses drei Feuerlöscher entleert. Dies führte zum Auslösen der Brandmelder. Verletzt wurde niemand, auch eine Evakuierung war nicht notwendig. Die Kriminalpolizei hat umfangreiche Spuren gesichert und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der entstandene Sachschaden wird auf ca. 500 € geschätzt.
